siehe auch Wiedervereinigung BRD-DDR - BUND - BRD-NGO - TRUMP
siehe auch Antifa
zum Thema CHEMTRAILS ....eine Form der Kriegsführung, die weltweit schädigt und manipuliert
OHNE gewähr! - macht jedoch SINN
siehe auch die FUSION, d.h. Wiedervereinigung der beiden FIRMEN BRD und DDR
alliierte befreiung ???!!
Egal, was du ueber den zweiten WK gelesen oder in Filmen gesehen hast, was dir darueber erzaehlt worden ist, was du darueber dachtest...du musst es vergessen! Mache dich mit der Wahrheit jener Jahre vertraut, die 70 Jahre lange zusammen mit den ehrlichen Menschen eingekerkert war. Nun, zum ersten mal seit 70 Jahren ...
Anonymous - Ist Deutschland ein besetztes Land ??
"Thanks for leaving Germany!" –
Richard Grenell und der US-Truppenabzug
(deutsch: Danke, dass Du Deutschland verlassen hast)
13.08.2019 • 08:09 Uhr
https://de.rt.com/1ycf
von Leo Ensel
Normalerweise läuft es ja eher umgekehrt: Drohungen oder Befehle werden in der westlichen Welt seit Jahrzehnten nur noch in Watte verpackt serviert. "Thanks for no smoking!" bedeutet natürlich in klarer deutscher Prosa: "Rauchen verboten!" Der vorgebliche Dank ist in Wirklichkeit ein Befehl.
Dass aber auch das Gegenteil möglich ist, diese Einsicht verdanken wir seit Freitagmorgen dem als Botschafter verkleideten US-Gouverneur in Deutschland, Richard Grenell. Der versprach nämlich für den Fall, dass das aufrüstungsfaule Deutschland seine Verteidigungsausgaben nicht schleunigst auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes erhöhe, amerikanische Truppen aus Deutschland abzuziehen und ins willfährigere Polen zu verlegen.
Da der Skandal schon seit Längerem andauert und der deutsche Rüstungsanteil trotz wiederholter devoter Versprechen sich immer noch auf lumpige 1,36 Prozent des Bruttoinlandsproduktes beschränkt, hat sich die Trump-Administration nun offenbar entschlossen, andere Saiten aufzuziehen. So tönte Grenell:
Es ist wirklich beleidigend, zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als 50.000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden.
Und der Mainstream sprang ihm und seinem Chef prompt hilfreich zur Seite. So hieß es in der Süddeutschen Zeitung:
Die Bundesrepublik ist das Land, in dem die meisten US-Truppen in Europa stationiert sind: Insgesamt sind es 35.000 Soldaten. Hinzu kommen 17.000 amerikanische und 12.000 deutsche Zivilisten, die von den US-Truppen beschäftigt werden.
Dies ist, da Deutschland nach wie vor von Freunden umzingelt ist, in der Tat ein Skandal, aus dem es umgehend die Konsequenzen zu ziehen gilt: Die Amerikaner sollten dem guten Beispiel der Russen folgen, die ihre Truppen bekanntlich schon vor einem Vierteljahrhundert aus Deutschland abgezogen haben!
Der Charme des amerikanischen Versprechens besteht zudem darin, sowohl Deutschland als auch den USA Vorteile zu gewähren: Deutschlands Infrastruktur und Staatssäckel würden geschont – und die USA wären näher am prospektiven Schlachtfeld. Eine Win-Win-Situation also!
Mein Vorschlag zur Güte: Teilen wir den USA mit, wir sind einverstanden! Unter einer Bedingung: Wenn ihr eure Truppen abzieht, dann bitte zusammen mit den noch hier im rheinland-pfälzischen Büchel lagernden 20 Atomsprengköpfen! Und nehmt Eure Airbase in Ramstein gleich mit. Und last but not least: Eure Kommandozentrale in Stuttgart, das Hauptquartier in Wiesbaden und den Truppenübungsplatz in Grafenwöhr bitte auch noch schließen und besenrein übergeben.
Wenn schon, denn schon! Wir bestehen auf dem All-inclusive-Paket!
RT Deutsch bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Gastbeiträge und Meinungsartikel müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln.
Mehr zum Thema - Abzug von US-Truppen aus Deutschland: Warum eigentlich nicht?
Deutschland, eine kolonie der USA?!
Der russische Politiker und Dumaabgeordnete Jewgeij Fedorow gab am 26. 8. 2013 dem bekannten Internetportal poznavatelnoe.tv ein Interview, das folgende Passagen enthält: „Deutschland ist nichts weiter, als eine amerikanische Kolonie. Das deutsche Volk kann verlangen was es will, das ändert nichts an der Tatsache, dass die deutschen Geheimdienste und Militärs nur eine Filiale des CIA und des US-Verteidigungsministeriums sind. Nicht mehr. Die deutschen Geheimdienste und das Militär interessiert nicht im Geringsten, was Merkel sagt, weil ihre Posten und Karrieren nicht von Merkel abhängen, sondern von den USA. Die deutschen Generäle und Geheimdienstchefs werden von den USA sorgfältig ausgewählt und kontrolliert. Ihre Posten und Karrieren in Deutschland hängen von den USA (man möchte hinzufügen und von Israel = USrael) ab, nicht von deutschen Bundeskanzlern oder deutschen Regierungen. Deutschland ist eine ganz gewöhnliche Kolonie der USA wie viele andere Länder auch. Übrigens gibt es in Deutschland auch eine nationale Befreiungsbewegung, wie wir sie auch in Russland haben. Und die deutsche Befreiungsbewegung versucht öffentlich Themen anzusprechen, die die deutschen Goldreserven im Ausland betreffen sowie die Fragen der deutschen Volkssouveränität und das Recht auf selbständige Verwaltung des deutschen Territoriums. Und sie fordert den Abzug der US-Besatzungstruppen aus Deutschland. Im Unterscheid zu Russland wird Deutschland direkt von US-Truppen besetzt gehalten, die dort immer noch stationiert sind." Quellen/Links: - Auszug aus Originalartikel poznavatelnoe.tv - http://www.extremnews.com/berichte/we...
US-Geheimdienste arbeiten ungeniert auf deutschem Boden und „halten Gerichte in der Bundesrepublik zum Narren“. Das sagt der ehemalige Bundesminister Andreas von Bülow (SPD) im Sputnik-Interview. Ein juristisch erfahrener Politiker erklärt die rechtlichen Grundlagen: „Es gab in der BRD schon Verurteilungen nach alliiertem Militärrecht.“
„Ich glaube nicht, dass Russland diese Rolle hat“, sagte der frühere Bundesminister Andreas von Bülow (SPD) im Sputnik-Interview auf die Frage, ob auch heute noch die Alliierten Einfluss und Kontrolle auf bundesdeutsche Staatlichkeit, Rechtsprechung und Gerichtsbarkeit ausüben.
„Aber ich glaube“, so der frühere Minister unter Kanzler Helmut Schmidt (SPD) und Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, „dass insbesondere die US-Amerikaner diese Kontrolle über Deutschland nach wie vor ganz klar haben.
Die abenteuerlichste Konstruktion ist, dass die alliierte Kontrolle sozusagen Bestandteil des deutschen Rechtswesens ist und dass alle drei Gewalten daran gebunden sind.
Das stößt einem immer auf, wenn man sich beispielsweise den Amri-Fall in Berlin oder die NSU-Prozesse anschaut, wo ganz merkwürdige Einflussnahmen von außen kommen, die von deutscher Seite nicht ordentlich aufgeklärt werden.“ So würden die Alliierten – vor allem die USA – „die deutschen Gerichte zum Narren halten. Das können Sie bis zum Schleyer-Mord nachverfolgen.“
CIA-Basis Deutschland
Souveränität Deutschlands: 2+4- und Einigungsvertrag halten rechtlicher Überprüfung nicht stand
Die Souveränität Deutschlands scheint völlig im Arsch: Sowohl der 2+4- als auch der Einigungsvertrag halten einer intensiven rechtlichen Überprüfung nicht stand – US-Militärgesetze »SHAEF« und somit das Besatzungsrecht haben bis heute volle Gültigkeit. Im Jahre 1990 ist die DDR gemäß Artikel 23, Grundgesetz der Bundesrepublik beigetreten. Der Beitritt erfolgte aufgrund eines Vertragskomplexes, durch den nach offizieller Darstellung die Nachkriegsära abgeschlossen und Deutschland wieder eine volle Souveränität erhalten habe....
Ein klassischer Friedensvertrag sei dadurch überflüssig geworden und die Notwendigkeit des Abschlusses eines solchen durch die politischen Ereignisse überholt.
Diese Darstellung lässt sich bei näherer Nachprüfung nicht aufrechterhalten:
Gemeinhin wird der so genannte „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ als alles regelnder Basisvertrag zwischen den vier Siegermächten des II. Weltkrieges und den Teilstaatprovisorien BRD und DDR angesehen, durch den Deutschland seine volle Souveränität gemäß Artikel 7 (2) wieder gewonnen habe. Dieser Artikel 7 (2) lautet:
„Das vereinte Deutschland hat demgemäß seine volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.“
Dieser Wortlaut bedeutet für den normalverständigen Bürger, dass keinerlei Regelungen aus früherem Besatzungsrecht mehr fort gelten können, die sich bis dahin aus dem so genannten „Überleitungsvertrag“ mit dem offiziellen Namen „Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen“ in seiner revidierten Fassung vom 23.10.1954, veröffentlicht im BGBl. Teil II am 31.3.1955, ergaben.
Dieser „Überleitungsvertrag“ umfasste ursprünglich 12 Teile, von denen in der Fassung vom 23.10.1954 die Teile II, VIII und XI als bereits gestrichen ausgewiesen sind und dieser Vertragstext zu jenem Zeitpunkt so noch 9 Teile mit insgesamt 83 Artikeln und 224 Abschnitten fortgeltender Bestimmungen der Alliierten enthielt. Solange er galt (also bis September 1990), konnte überhaupt nicht von einer Souveränität der Bundesrepublik Deutschland gesprochen werden.
Die Politiker und die Medien, die über Jahrzehnte den Staatsbürgern und Wählern der BRD eine solche Souveränität suggerierten, handelten wider besseres Wissen oder ohne Kenntnis dieses Vertrages.
Zur Gewährung einer vollen Souveränität war dieser „Überleitungsvertrag“ mit seinen alliierten Vorschriften infolge des „Zwei-plus-Vier-Vertrages“ also aufzuheben.
Dazu diente die »Vereinbarung vom 27./28. September 1990 zu dem Vertrag über die Beziehung der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten (in der geänderten Fassung) sowie zu dem Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen (in der geänderten Fassung)«, veröffentlicht als Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt 1990, Teil II, Seite 1386 ff.
Hierin wird in Punkt 1 bestimmt, dass die alliierten Bestimmungen suspendiert werden und nun außer Kraft treten – doch vorbehaltlich der Festlegungen des Punktes 3. Und hier ist nun das Erstaunliche zu lesen:
„3. Folgende Bestimmungen des Überleitungsvertrages bleiben jedoch in Kraft:
Erster Teil: Artikel 1, Absatz 1, Satz 1 bis
„… Rechtsvorschriften aufzuheben oder zu ändern“ sowie
Absätze 3, 4 und 5,
Artikel 2, Absatz 1,
Artikel 3, Absätze 2 und 3,
Artikel 5, Absätze 1 und 3,
Artikel 7, Absatz 1,
Artikel 8
Dritter Teil: Artikel 3, Absatz 5, Buchstabe a des Anhangs, Artikel 6, Absatz 3 des Anhangs
Sechster Teil: Artikel 3, Absätze 1 und 3
Siebenter Teil: Artikel 1 und Artikel 2
Neunter Teil: Artikel 1
Zehnter Teil: Artikel 4“
Doch damit noch nicht genug:
Zusätzlich zu dieser detaillierten Festschreibung, welche Teile des Überleitungsvertrages von 1954 in Kraft bleiben, wird in der „Vereinbarung vom27./28. September 1990 …“ (BGBl. 1990, Teil II, S. 1386 ff) in Ziffer 4 c festgelegt, dass die in Ziffer 1 dieser „Vereinbarung“ zugestandene Suspendierung der übrigen Teile des Überleitungsvertrages deutscherseits die weitere Erfüllung bestimmter Festlegungen „nicht beeinträchtigt“.
Mit welchem Recht spricht man von einer „Suspendierung“ des Überleitungsvertrages von 1954, wenn in der hier zitierten „Vereinbarung vom 27./28. September 1990 … „(siehe oben) festgelegt wird, dass er in seinen grundsätzlichen Bestimmungen fortgilt?
Ein Beispiel aus den oben zitierten Bestimmungen, die in Kraft bleiben, aus dem ersten Teil den Artikel 2, Absatz 1.
Dieser Artikel des Überleitungsvertrages von 1954 lautet:
„Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der alliierten Behörden oder aufgrund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind.
Diese Rechte und Verpflichtungen unterliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen und Verwaltungsmaßnahmen wie gleichartige, nach innerstaatlichem deutschem Recht begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen.“
Also gelten doch ganz offenbar grundsätzliche Bestimmungen des Besatzungsrechts auch weiterhin…
Denn das heißt doch ganz klar und unzweifelhaft, dass bestimmte bisher im Rahmen des früheren Besatzungsrechts seitens der Alliierten festgelegten Entscheidungen für Deutschland fort gelten, ohne Rücksicht darauf, ob sie mit dem derzeitigen deutschen „Rechtssystem“ vereinbar sind oder nicht. Und das bedeutet, dass sich die deutsche Politik für alle Zukunft daran auszurichten und zu halten hat.
Die ausdrückliche Festschreibung der Fortgeltung des hier zitierten und der anderen aufgezählten Artikel des Überleitungsvertrages belegt, dass die Bundesrepublik offenkundig weiterhin den zeitlich unbegrenzt ergangenen Bestimmungen des früheren Besatzungsrechts unterworfen ist
auszug: stavridis-US EUCOM Schreiben ...märz 2010
Gutachten des Bundestages bestätigt: Deutschland untersteht immer noch alliierten Besatzungsrecht
#Bundespressekonferenz #Besatzungsrecht #USA
Bundespressekonferenz: Wieso gilt noch immer US-Besatzungsrecht in Deutschland?
RT vom Am 13.05.2019 veröffentlicht
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages (WD) legt in einem Gutachten detailliert dar, dass im Zuge des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 zwar die damalige Sowjetunion, nicht aber die Westalliierten auf ihre Besatzungsrechte in Deutschland verzichteten. Ein Journalist von RT Deutsch konfrontierte damit den Sprecher der Bundesregierung auf der Bundespresse- konferenz, der den Sachverhalten prompt leugnete. Zu dumm! Denn das Gutachten öffentlich zugänglich.
von Günther Strauß
Ein offizielles Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages (WD) kommt unter dem Titel „Überleitungsvertrag und Feindstaatenklauseln im Lichte der völkerrechtlichen Souveränität der Bundesrepublik Deutschland“ zu dem eindeutigen Ergebnis, dass „das weiter gültige Besatzungsrecht in drei große Bereichen“ in der Bundesrepublik erhalten geblieben ist.
DIE "BRD GmbH" / EINE KOLONIE DER USA !!
Stationierung neuer US-Atomwaffen in Deutschland
Auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz beginnen in diesen Tagen die Vorbereitungen für die Stationierung neuer amerikanischer Atombomben. Das belegen US-Haushaltspläne, die Frontal21 vorliegen. Danach stehen im Haushalt der US-Luftwaffe ab dem dritten Quartal 2015 Gelder für die Integration des neuen Atombombensystems B61-12 auch in die deutschen Tornado-Jagdbomber bereit. Rüstungsexperten bestätigen, dass die neuen taktischen Nuklearwaffen vom Typ B61-12 wesentlich zielgenauer sind als die Atombomben, die bislang in Büchel lagern. Im Kriegsfall sollen deutsche Tornado-Piloten im Rahmen der NATO-Strategie der "Nuklearen Teilhabe" Angriffe mit den US-Bomben fliegen. "Mit den neuen Bomben verwischen die Grenzen zwischen taktischen und strategischen Atomwaffen“, kritisiert Hans Kristensen vom Nuclear Information Projects (Atomic Scientists) in Washington D.C. . "Uns beunruhigt, dass Staaten, die eigentlich keine Atomwaffen besitzen, den Einsatz dieser Waffen üben - und zwar im Rahmen der NATO-Praxis der Nuklearen Teilhabe“, erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, gegenüber Frontal21: "Das ist eine Verletzung der Artikel 1 und 2 des Vertrages über die Nichtverbreitung von Atomwaffen." Dabei hatte der Bundestag im März 2010 mit breiter Mehrheit beschlossen, die Bundesregierung solle sich "gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einsetzen.“ Auch im Koalitionsvertrag von Union und FDP hatte die Bundesregierung 2009 den Abzug der Atomwaffen aus Büchel zugesagt. Doch statt der Abrüstung erfolgt nun die Stationierung von rund 20 neuen Nuklearwaffen, die zusammen die Sprengkraft von 80 Hiroshima-Bomben haben. Der SPD-Verteidigungspolitiker Thomas Hitschler bestätigt, dass die Bundesregierung in den kommenden Jahren rund 112 Millionen Euro in den Bundeswehrstandort Büchel investieren will. Mit diesem Geld soll die Landebahn des Flugplatzes mit einem modernen Instrumentenanflugsystem ausgestattet werden. Weitere europäische Standorte amerikanischer Atomwaffen wie die Luftwaffenbasen in Incirlik in der Türkei und Aviano in Italien werden modernisiert. Auch dort soll mit neuen Nuklearbomben vom Typ B 61-12 nachgerüstet werden, bestätigt Hans Kristensen vom Nuclear Information Project. Der frühere Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Willy Wimmer (CDU), warnt vor neuen "Angriffsoptionen gegenüber der russischen Föderation“ durch die neuen Atomwaffen in Deutschland und Europa: „Das ist eine bewusste Provokation unserer russischen Nachbarn.“
Gut versteckt: US-Militärstützpunkte in Deutschland
Das Besatzungsrecht und die SHAEF-Gesetze
Auszug (bitte auch die Seite HLKO sehen):
Für Gesetze hat sich früher kein dem Alltagstrott folgender Mensch interessiert. Schon gar nicht für Gesetze der alliierten Militärregierung oder für die HLKO.
Dass sich dafür niemand interessierte, liegt darin begründet, dass so gut wie niemand wusste, dass sowas überhaupt existiert und bis zur Stunde Gültigkeit besitzt.
Warum wusste bisher so gut wie niemand davon? Ganz einfach: So gut wie niemand wusste bisher davon, weil das nie Thema im Geschichtsunter- richt war. Warum eigentlich nicht? Na raten Sie doch mal. Das war nie Thema im Geschichtsunter- richt, weil Sie davon nichts wissen SOLLEN!
Auszug aus obigem Blogeintrag - damals noch über den Honigmann veröffentlicht:
Deutschland Besetzt wieso Befreit wodurch
Anordnung Befehl zur Reaktivierung der SHAEF und SMAD Gesetze in Deutschland!
Zustand der Deutschen bis zum heutigen Tag: besiegte Feinde in Sippenhaft ohne Rechte in deutschlandweiter Lagerhaft(ung) unter vollen Kriegsbedingungen = Lösungsformel: Befreiungsartikel GG 139 der Siegermächte in Verbindung mit GG 146 umsetzen = Heimatrehabilitation = Umsetzung Potsdamer Abkommen = Bundesländer frei = Deutsches Heimatreich frei = Europa frei = Welt - Frieden und positive Zukunft für Alle! DEUTSCH-LAND wird nur über das BEFREIUNGSGESETZ Grundgesetz Artikel139 frei! Alle Informationen & offenkundigen Beweise finden sie auf der Webseite www.staatenlos.info = Einfach nur noch voll einsteigen - mehr ist nicht notwendig- Ursache & die gesetzl. Generallösung zur Befreiung Deutschlands aus der NS-Kolonie: Studieren sie dazu aufmerksam und ausführlich die juristisch wissenschaftliche Webseite www.staatenlos.info - die Startseite TEXT reicht – dazu das Heimat - & Friedensprogramm für Deutschland – https://www.staatenlos.info/heimat-fr... GRUNDLEGEND WICHTIG FÜR JEDEN DEUTSCHEN INHAFTIERTEN in der DEUTSCHen HAFTANSTALT KOLONIE; die persönliche Heimatrehabilitation/ Entnazifizierung an die zuständige Hohe Hand nach Moskau - Genau die Handlungsanleitung beachten! –