siehe auch MEDIEN - Handelsrecht

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FIRMEN-Bezeichnung : Anstalt des öffentlichen Rechts

Klare Sicht auf die Haushaltsabgabe - Das Ende der GEZ?

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Prof. Dr. Jörg Meuthen fordert die Abschaffung der GEZ-Zwangsgebühren und eine Kündigung der Verträge mit den öffentlich-rechtlichen Medien zum ehestmöglichen Zeitpunkt.

Am 15.04.2015 veröffentlicht

Nicole Joens, ehemalige Autorin für ARD und ZDF im Gespräch zu „Was bekommen wir eigentlich für unsere GEZ-Ausgaben?“ Marco Weitkunat, Hotelbesitzer der keine GEZ-Gebühren zahlt, zu „Was passiert wenn man nicht zahlt?“ Mehr auf unserer Webseite: http://rtdeutsch.com

Kurz nachdem die Inhaftierung der GEZ-Rebellin Sieglinde Baumert publik wurde, zog der MDR den Antrag auf Erlass des Haftbefehls zurück. Der Sender hatte wegen gerade einmal 191,82 Euro die erste politische Gefangene seit dem Fall der Mauer auf seiner Kappe. Außerdem ist jetzt klar: Das Zwangsfernsehen wird nicht bis zum Äußersten gehen, wenn die Proteste gegen die Zwangsgebühr weiter zunehmen. Und das werden sie: denn vier starke Gründe sprechen dafür: Sieglinde Baumert ist einer davon. Der zweite ist die Pfändung des Kontos der AfD-Vizechefin Beatrix von Storch, die sich zu den GEZ-Rebellen gesellt hat. Der dritte sind jene 4,5 Millionen Deutsche, die der GEZ schon das Leben schwermachen. Und der vierte ist das Papier des Wissenschaftlichen Beirats beim Finanzministerium. Dort wird eine Reform des ÖR Rundfunks gefordert. Torben Grombery hat die wachsende Rebellion gegen die GEZ für die Webseite von Kopp aufgeschrieben. Der Beitrag hat wie eine Bombe eingeschlagen. In diesem Video haben wir ihn für Sie filmisch umgesetzt …

Quelle: https://maras-welt.weebly.com/interview-serie-mit-dem-diplomaten.html

Der Jurist Dr. Thomas Jahn klagt gegen den Rundfunkbeitrag, auch als GEZ-Gebühr bekannt. Jahn, der politisch auch als stellvertretender Sprecher der CSU-Basisbewegung „Konservativer Aufbruch!“ tätig ist, beklagt nicht nur den rechtswidrigen Eingriff in die Freiheitsrechte, sondern auch die einseitige Ausrichtung des Staatsfunks. Dieser sei weniger auf Information der Bürger, als vielmehr auf Agitation und Erziehung der Beitragszahler aus. Dass die auf diese Weise Zwangsbeglückten faktisch über keinerlei Einflussmöglichkeiten auf den von ihnen finanzierten Staatsfunk verfügten, sei einer der Gründe, warum die GEZ-Gebühr gegen EU-Recht verstoße. Zwar erlitt Jahn vor dem Verwaltungsgericht in Augsburg zunächst eine Niederlage, doch ist der Jurist aus Kaufbeuren ohnehin entschlossen, bis zum Europäischen Gerichtshof (EUGH) oder zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen – falls sich hierzu die juristische Möglichkeit ergibt.

Ein Beitrag von Christian Jung

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Urgestein der Bundesrepublik und die 17,50 Euro sind heute eine feste Größe in jedem deutschen Haushalt. Mit der Beitragsumstellung von der geräteabhängigen Gebühr hin zum Beitrag für jede Wohnung hat sich auch die Zahl der Vollstreckungsersuchen zwischen 2013 und 2016 verdoppelt. Das bedeutet, immer mehr Menschen zahlen nicht. Jasmin Kosubek hat sich mit drei Beitragsverweigerern, oder wie sie selbst sagen „aktiven Nichtzahlern“, im MDR-Sendegebiet getroffen. Darunter Sieglinde Baumert, die 2016 sogar 61 Tage in Haft verbracht hat. Sie ausstehenden Forderungen betrugen 190 Euro. Auch Rita Wachs, Rentnerin, verweigerte die Zahlung zunächst aus Unwissenheit, denn sie hielt die Post vom Beitragsservice für Werbung. Als Rentnerin möchte Rita über ihre Finanzen selbst bestimmen; „Ich schaue nicht und ich bezahle nicht, und schon gar nicht mit Zwang.“ André Lindebaum ist Jurist, beschäftigt sich beruflich aber nicht mit dem Thema Rundfunkgebühren. Er ist überzeugter Nichtzahler und hat bereits vor über zehn Jahren seine Geräte abgegeben. Lindebaum räumt zwar ein, dass es einen gewissen Anspruch an journalistischem Inhalt geben muss, aber fügt hinzu „so wie es jetzt geht, geht es definitiv nicht.“ Folge "Der Fehlende Part" auf Facebook: https://www.facebook.com/derfehlendep... Folge "Der Fehlende Part" bei Google+: https://plus.google.com/1111009713923...

Gleichberechtigt

Auszug aus den Informationen, die unter dem Video verlinkt sind:

1. Webseite: http://gez-boykott-ist-so-einfach.aia...

2. Gemeinsame Kasse für "Verteidigungsfälle" von Boykottierern bei Anwendung von "Brief-zurück": http://gez-kasse.aiai.de Sage bitte (unverbindlich!) 5-10 Euro zu. Sollte das Geld jemals gebraucht werden, wirst Du angeschrieben und gefragt ob Du ein paar Euro gibst.

3. GEZ-Patenschaft für einkommenschwache Familien: http://gez-paten.aiai.de

4. Abbuchungserlaubnis für die GEZ ("Beitragsservice") online entziehen: http://rundfunkbeitrag.de , dann auf "Zahlungsweise ändern" klicken. Per Brief oder E-Mail: http://gez-boykott-ist-so-einfach.aia...

5. Tipp: Das Vorgänger-Video (Update 2): https://youtu.be/i5truTcp24g könnte wegen der über 1000 Kommentare dazu nützlich sein. Hunderte bestätigen das Funktionieren der "Brief-zurück-Methode"