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NATO Consolidation: The “Baltic Reassurance Act” Is a Ruse for Provoking Russia

By Andrew Korybko

The proposed “Baltic Reassurance Act” aims to more closely integrate the Baltic countries into NATO, but its most controversial clause is the suggestion that “the United States should lead a multilateral effort to develop a strategy to deepen joint capabilities with [those three countries], NATO allies, and other regional partners”, strongly implying that this legislation is a ruse for provoking Russia by facilitating non-NATO-members Finland and Sweden’s military interoperability with the bloc under the pretext of protecting the Baltics. Read more...

Transkript Rede von Wesley Clark: http://goo.gl/Mp4Ud5

Ex-NATO-Oberbefehlshaber Wesley Clark: «Und dann nahm er ein Papier von seinem Schreibtisch und sagte zu mir: „Ich habe gerade diesen Merkzettel aus dem Büro des Verteidigungsministers bekommen, und hier steht: wir werden 7 Länder angreifen und deren Regierungen innerhalb von 5 Jahren stürzen.“ „Wir werden mit dem Irak beginnen und dann nehmen wir uns Syrien, Libanon, Libyen, Somalia, den Sudan und den Iran, sieben Länder in fünf Jahren.“»

(Commonwealth Club of California - 03.10.2007)

Transkript Rede von George Friedman: http://goo.gl/ac3387

The Chicago Council - 04.02.2015 (http://goo.gl/E0k8Hr)

Quelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=35408

Sie sagen also, Staaten ignorieren das Gewaltverbot der UNO-Charta und belügen die Bevölkerung? Aber … muss die Völkergemeinschaft dann nicht einschreiten und derlei einen Riegel vorschieben?

Ja, das müsste man. Aber wenn es sich um einen NATO-Staat handelt, geht niemand dagegen vor, weil alle Angst haben, wie man beim Angriff der USA und Briten auf den Irak 2003 sehen kann: Der frühere US-Präsident Bush und der frühere britische Premier Blair müssten längst als Kriegsverbrecher verhaftet sein, aber es passiert nicht. Die meisten Zeitungen getrauen sich nicht einmal diese Forderung abzudrucken.

NATO-Staaten haben wiederholt völlig straflos das in der UNO-Charta verankerte Gewaltverbot missachtet und wie bereits erwähnt, zum Beispiel 1999 Serbien bombardiert. Der damalige Präsident Clinton hatte hierfür kein Mandat des UNO-Sicherheitsrates, der Krieg war illegal. Und auch der damalige Bundeskanzler Schröder hat das Völkerrecht gebrochen und das später sogar noch zugegeben.

Mein Buch zeigt an konkreten Beispielen, dass die NATO kein Verteidigungsbündnis, sondern ein Angriffsbündnis ist, dass die Verantwortlichen dabei stets völlig straflos bleiben und die NATO-freundlichen Medien die illegalen Kriege sogar noch befeuern und unterstützen, indem sie die NATO-Propaganda kritiklos in die gute Stube der Leser hineintragen.

Und was passiert, wenn ein Nicht-NATO-Land einen illegalen Krieg führt?

Das ist etwas völlig anderes. Wenn ein schwächeres Land das Gewaltverbot missachtet, reagieren die NATO-Länder sofort und erinnern alle Staaten der Welt an das Völkerrecht, die UNO-Charta und das Gewaltverbot.

Ein Beispiel: Als der irakische Diktator Saddam Hussein 1990 in Kuwait einmarschierte, war das ein illegaler Krieg, der umgehend und zu recht vom UNO-Sicherheitsrat verurteilt wurde. Saddam Hussein ist ein Kriegsverbrecher, er wurde durch eine internationale Streitmacht unter Führung der USA mit Mandat der UNO 1991 wieder aus Kuwait vertrieben. Das war ein legaler Krieg, weil er ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates hatte.

Für eine solch klare Verurteilung eines Angriffskrieges braucht es aber die Unterstützung der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates, also die drei NATO-Länder USA, Frankreich, Großbritannien sowie die beiden BRICS-Staaten Russland und China. Doch die NATO-Länder und die BRICS-Staaten haben bekanntlich oft nicht dieselben Interessen. Nur nach Saddams Invasion von Kuwait waren sich die Mitglieder im Sicherheitsrat auf einmal einig. Intensive Kriegspropaganda der USA trug dabei einiges zu dieser Einigkeit bei.

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Am 21.05.2019 veröffentlicht

Die Vorbereitungen zum Schlag gegen den Iran sind in der Endphase angelangt. Alle amerikanischen Zivilisten sind zum Verlassen der Region aufgerufen worden. Der Iran ist von drei Seiten eingekreist. Wenige "Tage oder auch nur Stunden" können über einen Ausbruch des Krieges entscheiden, so US-Außenminister Mike Pompeo. Unser Reporter Mark Hegewald liefert einen letzten Bericht für die Friedensbewegung aus dem künftigen Krisenherd. Dann packt er seine Koffer und überlässt den Kriegsberichterstattern das Feld. Sie sind bereits angereist. Markmobil-Kanal auf YouTube abonnieren: https://www.youtube.com/channel/UCeIh...

Aufruf

Der nachstehende Aufruf zu Fragen von Krieg und Frieden wurde im Juli 2015 vom Deutschen Freidenker-Verband und vom Bundesverband Arbeiterfotografie initiiert und gemeinsam mit anderen Aktiven aus der Friedensbewegung formuliert. Er  wurde am 25. August 2015 den Mitgliedern des Deutschen Bundestages mit einem Offenen Brief übersandt. In der persönlich adressierten E-Mail wird eine Antwort der einzelnen Abgeordenten auf folgende Fragen erbeten:

1. Sind Sie bereit, sich dafür einzusetzen, dass die Bundesrepublik Deutschland umgehend aus dem NATO-Vertrag ausscheidet?
2. Sind Sie bereit, sich dafür einzusetzen, dass die Bundesregierung den Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland umgehend kündigt?
3. Sind Sie bereit, sich dafür einzusetzen, dass die Bundesregierung die gegen Russland gerichteten Sanktionen unverzüglich aufhebt und dauerhaft auf deutsch-russische Beziehungen im Geiste von Zusammenarbeit und Partnerschaft hinwirkt?

Wer sich mit dem Aufruf und der Kampagne solidarisieren möchte, wird gebeten hier zu unterschreiben.

Der Flyer mit der Kurzfassung des Aufrufs zur Sammlung von Unterschriften kann hier runtergeladen werden

Quelle: Nein zur Nato.de

Quelle: https://noch.info/2018/03/aufruf-deutschlands-nato-mitgliedschaft-beenden/

Ehemaliger Oberstleutnant der

NATO-Luftwaffe packt aus

Jochen Scholz ist langjähriger Bundeswehr-Offizier in der Luftwaffe

(bis zum März 2000 Oberstleutnant der Bundeswehr),der in verschiedenen

NATO-Gremien und im Bundes­ministerium der Verteidigung tätig war.

Mehr als 700 Panzer, Humvees und Lkw der US-Armee unterwegs zwischen Grafenwöhr und Hohenfels

Nuo Viso TV Am 07.09.2018 veröffentlicht

Der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Willy Wimmer, äußert sich zu der aktuellen Lage und der Rolle der USA in der Welt unter Präsident Donald Trump.

RT Deutsch  Am 17.11.2014 veröffentlicht

Im Interview mit RT Deutsch gibt Rainer Rupp, alias Topas, seine geopolitische Einschätzung zur Ukraine-Krise, erläutert die ominöse Rolle des ukrainischen Geheimdienstes bei MH17 sowie die Indizien für eine Stasiverstrickung bei Bundespräsident Joachim Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Rainer Rupp galt als der „beste Mann“ der DDR-Aufklärung. Unter dem Decknamen Topas (Kennung XV/3334/68) lieferte er jahrelang Informationen der höchsten Geheimhaltungsstufe „COSMIC Top Secret“ aus dem NATO-Hauptquartier in Brüssel. Im Juli 1993 wurde er verhaftet und für schweren Landesverrat verurteilt. Nach seiner Freilassung machte er sich einen Namen als Publizist und Referent zu geopolitischen und geheimdienstlichen Themen.

Der Fehlende Part – Spezialreportage aus Belgrad Der europäische Kontinent ist von Jahrhunderten des Krieges gekennzeichnet. Die Narben der beiden Weltkriege kreischen noch bis heute durch die Nationen Europas. Es wird angenommen, dass diese als mahnende Erinnerung ausreichen sollten, um kriegerischen Handlungen den Rücken zu kehren. Jedoch vor 20 Jahren erachtete das Nord-Atlantische Sicherheitsbündnis (NATO) es als notwendig, die damalige Bundesrepublik Jugoslawien ohne Mandat des UNO-Sicherheitsrates anzugreifen. Die Bombardierung dauerte 78 Tage und genoss eine wohlgeplante Unterstützung der damaligen Massenmedien mit tatkräftiger Unterstützung US-amerikanischer PR-Firmen. Jasmin Kosubek nahm für den Fehlenden Part das Balkan-Abenteuer auf sich und besuchte das heutige Serbien – auf der Suche nach Zeitzeugen und deren Erinnerungen. Wie hat sich Serbien 20 Jahre nach der NATO-Bombardierung entwickelt? Warum wurden gezielt chemische Anlagen in bestimmten Städten bombardiert? Wie wirkt sich das und der, zunächst geleugnete, Einsatz von Uranmunition auf die Bevölkerung aus? Der ehemalige Außenminister Jugoslawiens, Živadin Jovanović, übt Kritik am militärischen Interventionismus der NATO, der sein Land schlussendlich zersplittern ließ. Der Regierungsvertreter unterstreicht, dass das Völkerrecht damals mit Füßen getreten wurde. Er unterstützt allerdings die Bestrebung einer EU-Mitgliedschaft für Serbien. Außerdem stand uns der bekannte serbisch-kanadische Filmemacher Boris Malagurski Rede und Antwort. Bekannt wurde der Regisseur 2011 mit seinem Dokumentarfilm "Das Gewicht der Ketten", der den Zerfall Jugoslawiens untersucht. Er kritisiert vor allem den Einsatz von Uranmunition, aber auch die Zerstörung der wirtschaftlichen Infrastruktur an gewissen Industriestandorten in Ex-Jugoslawien. Auch Jochen Scholz, Oberstleutnant a.D., steht uns mit Insider-Informationen Rede und Antwort. Er war damals im Verteidigungsministerium beschäftigt und verglich die Lageberichte seiner Kameraden mit den Berichten der Medien. Schon damals versuchte er eine Gegenöffentlichkeit aufzubauen um die Lügen aufzuklären. Im Gespräch meint er sogar, dass der Krieg hätte verhindert werden können. Weitere Experten, die bei uns zu Wort kommen: Der Strahlenmediziner, Dr. Radomir Kovačević, der damals die kontaminierten Gebiete untersuchte und sich kritisch mit den verheerenden Folgen der eingesetzten NATO-Uranmunition auseinandersetzt. Außerdem, der Rechtsanwalt Srđan Aleksić, der viele seiner Verwandten auf diese Weise verloren hat. Er bereitet aktuell, mit Hilfe eines internationalen Anwalt-Teams, eine Klage gegen die NATO vor. Aleksić erklärte uns, dass die Zahl der Erkrankten bei 30.000 liegt. 22.000 Menschen seien bisher an Krebs verstorben. Auch einen serbischen YouTube-Kollegen haben wir vor die Kamera bekommen: Teša Tešanović. Er ist mit seinem Kanal „Balkan-Info“ sehr erfolgreich und wird überall erkannt. Wir trafen ihn in Belgrad, damit er uns erklärt, wie er die Zeit der NATO-Bombardierung erlebt hat und wie sie auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt Einfluss nahm

Das größte und mächtigste Militärbündnis der Geschichte feiert am 4. April 2019 sein 70-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass lud weltnetz.tv Daniele Ganser, Uli Gellermann, Diether Dehm und Lucas Wirl zu einer Diskussion über die NATO ein. Nach dem Zweiten Weltkrieg standen sich die westlichen Siegermächte und die UdSSR in ihrer Gegensätzlichkeit gegenüber. Am 4. April 1949 wurde daraufhin die NATO gegründet. Erst am 15. Mai 1955 folgte wegen des Beitritts der Bundesrepublik Deutschlands zur NATO der Warschauer Pakt. Nach Jahrzehnten der Blockkonfrontation zwischen Ost und West, löste sich der Warschauer Pakt mit dem Ende des Ostblocks 1989 auf. Die NATO, mit dem Anspruch eines Verteidigungsbündnisses, löste sich nicht etwa auf, sondern suchte händeringend nach neuen Aufgaben und Gegnern. Es folgten „Out-of-Area“-Einsätze, eine weltweite terroristische Bedrohung, Einsätze außerhalb des Bündnisfalls und eine massive Ausweitung der Mitgliedsländer. Mittlerweile ist auch wieder Russland als Feind aus dem Osten ausgemacht. Anlässlich des 70-jährigen Bestehens der NATO, welches am 4. April in Washington groß gefeiert wird, lud weltnetz.tv zu einer Gesprächsrunde mit Daniele Ganser (Historiker und Friedensforscher), Uli Gellermann (Journalist und Filmemacher), Diether Dehm (MdB DIE LINKE) und Lucas Wirl (Ko-Vorsitzender des Netzwerkes „No to war-no to NATO“). Warum hat sich die NATO nicht aufgelöst? Warum ist die NATO kein Verteidigungsbündnis? Was plant die Friedensbewegung zum NATO-Jubiläum? Steht uns mit dem Ende des INF-Vertrages und dem 2-Prozent-Ziel ein neues Wettrüsten bevor? Mit welchen Widerständen muss man rechnen, wenn man sich gegen die NATO einsetzt? Wie werden wir von der NATO manipuliert? Ist Deutschland ein Vasall der USA? Diese und andere Fragen diskutierte Pascal Luig von weltnetz.tv am 11.03.19 mit seinen Gästen.

Nuo Viso TV https://www.youtube.com/user/NuoVisoTv

Am 07.09.2018 veröffentlicht

Fragen Sie mal im Freundeskreis: Welche Länder haben die USA im letzten Jahr bombardiert? Wenn ihre Gesprächspartnerin oder ihr Gesprächspartner die folgenden sieben Länder korrekt benennen kann, müssen sie davon ausgehen, dass diese Person sehr gut über Zeitgeschichte und internationale Politik informiert ist: Syrien, Irak, Afghanistan, Libyen, Jemen, Somalia und Pakistan. Fragen Sie auch nach der Religion der Menschen, die in den bombardierten Ländern leben. Waren es mehrheitlich hinduistische Länder? Oder buddhistische Länder? Oder christliche Länder? Oder atheistische Länder? Nein, es waren natürlich ohne Ausnahme muslimische Länder. Und die Begründung war stets: Terrorbekämpfung. Nun verbietet aber das Gewaltverbot der UNO, dass ein Land ein anderes bombardiert. „Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede ... Anwendung von Gewalt“, steht im Artikel 2 der UNO Charta von 1945 klar und deutlich. Gewalt“, steht im Artikel 2 der UNO Charta von 1945 klar und deutlich. Das ist die Basis des Völkerrechts. Aus diesem Grunde ist es zum Beispiel dem Irak streng verboten, Bomben auf die USA zu werfen. Und tatsächlich haben die Iraker im Jahre 2016 keine einzige Bombe auf die USA abgeworfen. Umgekehrt haben aber die USA 12.095 Bomben auf Irak abgeworfen. Als Historiker und Friedensforscher ist das Gewaltverbot der UNO für Dr. Daniele Ganser ein ganz wichtiger, ein zentraler Ordnungspunkt der Weltpolitik. Wenn alle Länder dieses Gewaltverbot kennen und achten, könnte das bestehende internationale Chaos durch eine gerechte Ordnung ersetzt werden. Dass die USA sich nicht an das Gewaltverbot halten, ist offensichtlich. Die Deklaration der Menschenrechte kann nicht durch einen massiven Bombenhagel umgesetzt werden. Im Gegenteil. Das Abwerfen von Bomben verletzt immer die Menschenrechte, weil stets Unschuldige getötet werden. „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen“, betont die Deklaration der Menschenrechte richtig, die von der UNO-Generalversammlung am 10. Dezember 1948 einstimmig angenommen wurde. „Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.“ Man darf also Menschen nicht einfach mit Bomben töten. Zudem darf jeder selber wählen, ob er Muslim, Christ, Jude, Atheist, Buddhist oder Hindusist sein will. Es gibt kein Recht, ein Land wegen seiner religiösen Orientierung zu bombardieren. Die Deklaration der Menschenrechte sagt klar: „Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit.“ Buch: Illegale Kriege http://ofv.ch/sachbuch/detail/illegal...