Minute 3:12 über gültiges oder geltendes Recht - Prozesse zwischen 1850 und 1914
einführung
vatikan und päpste
Papst oberster lehnsherr - länder
kirchenrecht und bismarck
geburtsurkunde: geburt der person
THEUTSCH: bismarck und kaisertum
Die Spitze vom Eisberg:
Playliste - die Leine des Grauens ...
die leine des grauens
19.01.2019: Die "Leine des Grauens 2.0" zeigt ihr blutiges Antlitz an jenem Ort, von dem aus das Elend der Migrantengewalt seinen Anfang nahm. Hier zu sehen sind lediglich die Fälle aus dem jungen Jahr 2019 ...
für alles kein gesetz
2"Nichtigkeit des Verwaltungsaktes"
Muster Texte& Info: http://www.derweisseknopf.de Nichtigkeit §44 http://dejure.org/gesetze/BVwVfG/44.html
helmut kohl alias hennoch kohn
Ich habe den Glauben an die Justiz verloren
Vortrag des Strafverteidigers Prof. Dr. Ulrich Sommer auf dem Herbstkolloquium 2014 der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht im DAV (Ursprungstitel: Die Rechtswirklichkeit der Hauptverhandlung)
In den Faengen der Justiz
Mensch - Person - Treuhand - Handelsrecht - Allierte Besatzung - HLKO - STEUERN Personalausweis - RuStaG 1913 - Geld - Vatikan - WARNUNGEN !!!
Unschuldig in Haft - Wenn der Staat zum Täter wird
Die Dokumentation erzählt anhand zweier unschuldig Verurteilter, wie schlampige Ermittlungen Menschenleben ruinieren können.
siehe auch Heike: Werding - Personalausweis - Motu Proprio sowie alle Seiten generell
Die BRD GmbH
Grundlagen des Rechtssystems
hans xaver meier
Die Kapitulationsurkunden der Deutschen Wehrmacht vom 07.05.1945 und 09.05.1945 beendeten zwar die Kampfhandlungen, nicht jedoch die Existenz des Deutschen Reiches. Die Regierung des Reiches wurde am 23.05.1945 verhaftet. Ein Friedensvertrag wurde nicht geschlossen, weder mit der BRD noch mit der ehemaligen DDR, und steht bis heute aus. Das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe (Präsidentin Prof. Dr. Jutta Limbach) urteilte am 31.7.1973 [BVerfGE Bd. 36, 1-37 (LT1-9) BGBl I 1973, 1058] and on the 21st of October in 1987 [Bd.77, S.137,150,154,160,167] einstimmig und wunschgemäß, daß das Deutsche Reich 1945 nicht untergegangen sei, sondern fortbestehe. Hier S.15-16: ... "Das Grundgesetz -- nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. ... Das Deutsche Reich (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 2, 266 (277); 3,288 (319f); 5,85 (126); 6,309, 336, 363) besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig ... Verantwortung für „Deutschland als Ganzes"(= Deutsches Reich) tragen -- auch -- die vier Mächte. Die BRD ist nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", -- in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch", so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht. Die Bundesrepublik umfaßt also, was ihr Staatsvolk und ihr Staatsgebiet anbelangt, nicht das ganze Deutschland unbeschadet dessen, daß sie ein einheitliches Staatsvolk des Völkerrechtssubjekts "Deutschland" (Deutsches Reich) ... und ein einheitliches Staatsgebiet „Deutschland" (Deutsches Reich) ... anerkennt. Sie (= die Bundesrepublik) beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes. "Die BRD stimmt der Erklärung der vier Mächte zu und unterstreicht, dass die in dieser Erklärung erwähnten Ereignisse und Umstände nicht eintreten werden, d. h., dass ein Friedensvertrag oder eine Friedensregelung nicht beabsichtigt ist". Bundeskanzleramtprotokoll zur Verhandlung vom 17.07.1990 in Paris, Anlage Nr. 354 B. (Weiter dazu Dissertation von Dr. Michael Rensmann, Besatzungsrecht im wiedervereinten Deutschland) http://brd-schwindel.com/
So ungleich sind Flüchtlinge und Deutsche vor der bundesdeutschen Justiz
Der Fall Mollath | Die Story im Ersten
„Man soll aus der Geschichte nicht lernen, um beim nächsten Mal schlauer, sondern um für immer weiser zu sein." Zitat von Franz Josef Strauß (* 6. September 1915 in München; † 3. Oktober 1988 in Regensburg) war ein deutscher Politiker der CSU, deren Vorsitzender er von 1961 bis zu seinem Tod war.Von 1978 bis 1988 war er Bayerischer Ministerpräsident. Veröffentlicht am 03.06.2013 Seit mehr als sieben Jahren sitzt Gustl Mollath aus Nürnberg in der geschlossenen Psychiatrie. Er hat alles verloren: Sein Haus wurde zwangsversteigert, geblieben ist ihm nicht einmal ein Foto seiner Mutter. "Ich hatte nicht einmal Punkte in Flensburg. Plötzlich sind Sie der kriminelle Wahnsinnige", beschreibt Gustl Mollath sein Schicksal. Sein Fall beschäftigt seit Monaten Medien und besorgte Bürger. Der schlimme Verdacht: Gustl Mollath wurde weggeschafft, um Steuersünder zu schützen.
Doku: Tod einer Richterin - Auf den Spuren von Kirsten Heisig (2011)
Raus aus dem Irrenhaus der Justiz !
Das heutige europäische Justizsystem ist unheilbar degeneriert und nicht reformierbar. Es braucht eine effiziente Qualitätskontrolle von aussen her. Die übergeordneten Justizinstanzen bis hin zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte haben ihre Daseinsberechtigung verspielt, sind folglich abzuschaffen. Die unnütze Justizhierarchie wird ersetzt durch ein zeitgemässes Justizmodell: Kontrolle durch lokale, aus Nicht-Juristen zusammengesetzte Jurys die als besoldeter Zivildienst einzurichten sind und eben die Gerichte von aussen her überwachen. So erschaffen wir das zeitgemässe Justizsystem.